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1. (WO2019043258) SYSTEM FOR THE WET TREATMENT OF TEXTILE MATERIAL
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Patentansprüche :

1. Anlage zur Nassbehandlung von Textilgut, mit einem Behandlungsbehälter (1) zur Aufnahme von Behandlungsbädern für chemische Prozesse und/oder Wasch- oder Spülvorgänge und mit einem Ansatzbehälter (27) zur Zugabe von Zugabemitteln zu der jeweiligen, ein Behandlungsbad bildenden Flotte, bei der der Behandlungsbehälter und der Ansatzbehälter über Leitungen miteinander in Fluidverbindung stehen, die eine mit dem Ansatzbehälter verbundene Pumpe (25) zur Förderung dessen Inhalts in den Behandlungsbehälter (1) enthalten und denen Steuermittel (520) zugeordnet sind, durch die die Zugabe von Zugabemitteln zu der Flotte bedarfsgemäß steuerbar ist,

wobei

der Ansatzbehälter (27) zur Aufnahme des Flottenvolumens eines Behandlungsbades bemessen ist,

der Ansatzbehälter zur Aufnahme und Abgabe von Zugabemitteln mit einem Volumen eingerichtet ist, das kleiner als das Flottenvolumen ist und

dem Ansatzbehälter eine Fördereinrichtung (34) zugeordnet ist, durch die in fester und/oder konzentrierter Form und in kleiner Menge in den Ansatzbehälter (27) eingebrachte Zusatzmittel der Flotte zumischbar sind.

2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen die Pumpe (25) und die Fördereinrichtung (34) enthaltenden Mischkreislauf für von der Pumpe geförderte Flotte aufweist, der mit dem Behandlungsbehälter (1) in Fluidverbindung setzbar ist.

3. Anlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung einen Ejektor (34) mit einer Treibdüse (35) und einer Mischkammer (33) aufweist dessen Treibdüse mit einem von der Pumpe (25) geförderten Flotten-treibstrom beaufschlagt und dessen Mischkammer mit dem Ansatzbehälter (27) verbunden ist.

4. Anlage nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen die Pumpe (25) enthaltenden Einspülkreislauf (29/30) für von der Pumpe geförderte Flotte aufweist, der durch den Ansatzbehälter (27) verläuft und wahlweise wirksam machbar ist.

5. Anlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einspülkreislauf durch die Fördereinrichtung (34) verläuft .

6. Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatzbehälter (27) mit dem Behandlungsbehälter (1) über Leitungen verbunden ist, die die Pumpe (25) und eine dieser nachgeordnete, volumet-risch arbeitende Dosiereinrichtung (44) enthalten.

7. Anlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung ein Dosierventil (44) aufweist, das von den Steuermitteln (520) programmgemäß ansteuerbar ist.

8. Anlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierventil (44) mit einer Pulsweiten-Modulation angesteuert ist.

9. Anlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierventil (44) eine konstante Druckcharakteristik aufweist, derart, dass die Durchflussmenge pro Zeiteinheit unabhängig von einem Gegendruck in dem Behandlungsbehälter (1) ist.

10. Anlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (25) eine vorbestimmte Förderkennlinie aufweist und durch die Steuermittel (520) in Abhängigkeit von dem in dem Behandlungsbehälter herrschenden Druck ein jeweils die gewünschte Fördermenge pro Zeiteinheit bestimmender Betriebspunkt auf der Förderkennlinie programmgemäß festlegbar ist.

11. Anlage nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ejektor (34) am Boden des Ansatzbehälters (27) angeordnet ist.

12. Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ansatzbehälter (27) wenigstens ein zur Aufnahme von Zugabemitteln eingerichteter Pufferbehälter (55) zugeordnet ist, der mit dem Ansatzbehälter in Fluidverbindung steht.

13. Anlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Pufferbehälter (55) zur Aufnahme von Zugabemitteln in konzentrierter Form eingerichtet ist.

14. Anlage nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Pufferbehälter (55) mit dem Ansatzbehälter (27) über Leitungen verbunden ist, die von der Steuereinrichtung (520) gesteuerte Ventilmittel (37) enthalten, durch die der Durchfluss der Zugabemittel in den Ansatzbehälter (27 ) programmgemäß steuerbar ist.

15. Anlage nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Pufferbehälter (55) derart angeordnet ist, dass sein Inhalt unter Schwerkraftwirkung in den Ansatzbehälter (27) fließt.