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1. (WO2019034296) ELECTROPNEUMATIC TRAILER SUPPLY MODULE FOR PROVIDING THE TRAILER SUPPLY PRESSURE
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Patentansprüche

1 . Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) für ein elekt-ropneumatisches Parkbremssystem für Nutzfahrzeuge, insbesondere Motorwagen-Anhängerkombinationen, mit

einem Vorratsanschluss (2) zum Anschließen eines Druckluftvorrats

(3, 4),

einem Anhängerversorgungsanschluss (6) zum Übergeben eines Versorgungsdrucks (pA) für einen Anhängerwagen,

einer pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) zum Bereitstellen des Versorgungsdrucks (pA) am Anhängerversorgungsanschluss (6), und

einer elektropneumatischen Vorsteuereinheit (10) zum Aussteuern wenigstens eines ersten Steuerdrucks (p1 ) an der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8), wobei

wenn der erste Steuerdruck (p1 ) einen vorgegebenen ersten Schwellwert der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) übersteigt der Versorgungsdruck (pA) am Anhängerversorgungsanschluss (6) aussteuerbar ist, und wenn der erste Steuerdruck (p1 ) den vorgegebenen ersten Schwellwert der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) unterschreitet der Anhängerversorgungsanschluss (6) entlüftbar ist.

2. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 1 , wobei der von der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) ausgesteuerte Versorgungsdruck (pA) als ein zweiter Steuerdruck (p2) an der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) aussteuerbar ist, zum pneumatischen Halten des ausgesteuerten Versorgungsdrucks (pA).

3. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 2, wobei wenn der zweite Steuerdruck (p2) einen vorgegebenen zweiten Schwellwert der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) übersteigt die Schaltstellung aufrechterhalten bleibt, und wenn der zweite Steuerdruck (p2) den vorgegebenen zweiten Schwellwert der pneumatisch gesteuerten Hauptventilein- heit (8) unterschreitet die Hauptventileinheit (8) schaltet und der Anhängerver-sorgungsanschluss (6) entlüftbar ist.

4. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 2 oder 3, aufweisend eine Rückführleitung (12), die dazu vorgesehen ist, den von der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) ausgesteuerten Versorgungsdrucks (pA) als zweiten Steuerdruck (p2) an der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) auszusteuern.

5. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 4, wobei die Rückführleitung (12) mit der elektropneumatischen Vorsteuereinheit (10) verbunden ist, wobei die elektropneumatische Vorsteuereinheit (10) in einer stromlosen Schaltstellung das Aussteuern des zweiten Steuerdrucks (p2) an der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) erlaubt.

6. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 4 oder 5, wobei die Rückführleitung (12) eine Drossel (13) aufweist.

7. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 2, wobei die ersten und zweiten Steuerdrücke (p1 , p2) eine gemeinsame Steuerfläche der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) zugeordnet sind.

8. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die pneumatisch gesteuerte Hauptventileinheit (8) ein als 3/2-Wegeventil ausgebildetes Hauptventil (14) aufweist, mit einem mit dem Vorratsanschluss (2) verbundenen ersten Hauptventilanschluss (14.1 ), einem mit dem Anhängerversorgungsanschluss (6) verbundenen zweiten Hauptventilanschluss (14.2), einem mit einer Entlüftung (5) verbundenen dritten Hauptventilanschluss (14.3) und einem mit der Vorsteuereinheit (10) verbundenen ersten Steueranschluss (14.4), an dem der erste Steuerdruck (p1 ) aussteuerbar ist.

9. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 2 und 8, wobei auch der zweite Steuerdruck (p2) an dem ersten Steueranschluss (14.4) aussteuerbar ist, oder das Hauptventil (14) einen zweiten Steueranschluss (14.5) aufweist, an dem der zweite Steuerdruck (p2) aussteuerbar ist.

10. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 4 und 9, wobei die Rückführleitung (12) direkt mit dem ersten Steueranschluss (14.4) oder dem zweiten Steueranschluss (14.5) verbunden ist.

1 1 . Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die elektropneumatische Vorsteuereinheit (10) ein Einlassventil (16) und ein Auslassventil (18) aufweist.

12. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch

1 1 , wobei das Einlassventil (1 6) einem Einlasskreis (17) zugeordnet ist und das Auslassventil (18) einem Auslasskreis (19) zugeordnet ist, und wobei der Einlasskreis (17) und der Auslasskreis (19) pneumatisch verbunden sind.

13. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch

1 1 , wobei das Einlassventil (1 6) einem Einlasskreis (17) zugeordnet ist und das Auslassventil (18) einem Auslasskreis (19) zugeordnet ist, und wobei der Einlasskreis (17) und der Auslasskreis (19) getrennt sind.

14. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 1 1 oder 12, wobei das Einlassventil (1 6) als 2/2-Wege-Einlassventil (20) ausgebildet ist.

15. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 14, wobei das 2/2-Wege-Einlassventil (20) einen mit dem Vorratsanschluss (2) verbundenen ersten 2/2-Wege-Einlassventilanschluss (20.1 ) und einen mit der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) verbundenen zweiten 2/2-Wege-Einlassventilanschluss (20.2) aufweist.

16. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch

1 1 , wobei das Einlassventil (1 6) als 3/2-Wege-Einlassventil (22) ausgebildet ist.

17. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 16, wobei das 3/2-Wege-Einlassventil (22) einen mit dem Vorratsanschluss (2) verbundenen ersten 3/2-Wege-Einlassventilanschluss (22.1 ), einen mit der Hauptventileinheit (8) verbundenen zweiten 3/2-Wege-Einlassventilanschluss (22.2) und einen mit einer Entlüftung (5) verbundenen dritten 3/2-Wege-Einlassventilanschluss (22.3) aufweist.

18. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 1 1 , wobei das Auslassventil (18) als 2/2-Wege-Auslassventil (21 ) ausgebildet ist.

19. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 18, wobei das 2/2-Wege-Auslassventil (21 ) einen mit der Hauptventileinheit (8) verbundenen ersten 2/2-WegeAuslassventilanschluss (21 .1 ) und einen mit einer Entlüftung (5) verbundenen zweiten 2/2-Wege-Auslassventilanschluss (21 .2) aufweist.

20. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 1 1 , wobei das Auslassventil (18) als 3/2-Wege-Auslassventil (24) ausgebildet ist.

21 . Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 20, wobei 3/2-Wege-Auslassventil (24) einen mit einer Entlüftung (5) verbundenen ersten 3/2-Wege-Auslassventilanschluss (24.1 ), einen mit der Hauptventileinheit (8) verbundenen zweiten 3/2-Wege-Auslassventilanschluss (24.2) und einen mit dem Anhängerversorgungsanschluss (6) verbundenen dritten 3/2-Wege-Auslassventilanschluss (24.3) aufweist.

22. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 15 und 21 oder 17 und 19, wobei der zweite 2/2-Wege-Einlassventilanschluss

(20.2) oder der zweite 3/2-Wege-Einlassventilanschluss (22.2) und der zweite 3/2-Wege-Auslassventilanschluss (24.2) oder der erster 2/2-Wege-Auslassventilanschluss (21 .1 ) mit einer gemeinsamen Steuerleitung (26) verbunden sind, die ihrerseits mit der Hauptventileinheit (8) verbunden ist, um sowohl den ersten als auch den zweiten Steuerdruck (p1 , p2) an der Hauptventileinheit (8) auszusteuern.

23. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, aufweisend eine elektronische Steuereinheit (ECU) mit einem elektrischen Anschluss (40) zum Empfangen von Anhängerkopplungssignalen (SA) und/oder zum Bereitstellen entsprechender Schaltsignale (S1 , S2) wenigstens an die Vorsteuereinheit (10).

24. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach einem der Ansprüche, aufweisend einen Drucksensor (42), der dazu vorgesehen ist, den Versorgungsdruck (pA) zu erfassen und ein entsprechendes Drucksignal (SD) bereitzustellen.

25. Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach Anspruch 24, wobei das Drucksignal (SD) für eine elektropneumatische Anhängererkennung und/oder einer Plausibilisierung einer weiteren Anhängererkennung vorgesehen ist.

26. Elektropneumatisches Feststellbremsmodul (100), mit

einer Feststellbremseinheit (102),

wenigstens einem Federspeicheranschluss (104) zum Anschließen wenigstens eines Federspeicherbremszylinders (105), und

einem elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche,

wobei die Feststellbremseinheit (102) Vorratsdruck (pV) von dem Vor-ratsanschluss (2) empfängt.

27. Elektropneumatisches Feststellbremsmodul (100) nach Anspruch 26, mit

einer Anhängersteuereinheit (106) mit einem Anhängersteueranschluss (108) zum Aussteuern eines Anhängersteuerdrucks (pS), der dazu vorgesehen ist ein Betätigen von Betriebsbremsen des Anhängerwagens zu bewirken, wobei die Anhängersteuereinheit (106) Vorratsdruck (pV) von dem Vor-ratsanschluss (2) empfängt sowie den Versorgungsdruck (pA) als dritten Steuerdruck (p3) empfängt.