البحث في مجموعات البراءات الوطنية والدولية
بعض محتويات هذا التطبيق غير متوفرة في الوقت الحالي.
إذا استمرت هذه الحالة ، يرجى الاتصال بنا علىتعليق وإتصال
1. (WO2019007659) NURSING BED
ملاحظة: نص مبني على عمليات التَعرف الضوئي على الحروف. الرجاء إستخدام صيغ PDF لقيمتها القانونية

Patentansprüche :

1. Pflegebett (10) mit

einem Sockel (20),

einem ersten Rahmen (34), der einen ersten Matratzenteil (18a) trägt, wobei der erste Rahmen (34) einen Zentralabschnitt (40), einem Rückenabschnitt (44) und einen Oberschenkelabschnitt (46) sowie einen Unterschenkelabschnitt (47) aufweist, und

einem zweiten Rahmen (35) mit einem Fußabschnitt (57), wobei der zweite Rahmen (35) einen zweiten Matratzenteil (18b) trägt,

wobei der erste Rahmen (34) und der zweite Rahmen (35) von dem Sockel (20) getragen werden,

wobei sich der zweite Rahmen (35) gesondert von dem ersten Rahmen (34) an dem Sockel (20) abstützt und

wobei der zweite Rahmen (35) relativ zu dem Sockel (20) höhenverstellbar ist.

2. Pflegebett (10) nach Anspruch 1, wobei der erste Rahmen (34) verstellbar ist, wobei das Pflegebett (10) derart eingerichtet ist, so dass der erste Rahmen (34) in eine Sitzstellung gebracht werden kann.

3. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sockel (20) höhenverstellbar ist.

4. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Pflegebett (10) derart eingerichtet ist, dass der zweite Rahmen (35) bei der Höhenverstellung nach oben gleichzeitig horizontal in Richtung zu dem Kopfende (70) des Pflegebettes (10) bewegt wird.

5. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Pflegebett (10) dazu eingerichtet ist, die Position des zweiten Rahmens (35) der Position des Unterschenkelabschnitts (47) während einer Änderung der Stellung des Unterschenkelabschnitts (47) anzupassen .

6. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Pflegebett (10) dazu eingerichtet ist, den Abstand (87) des zweiten Rahmens (35) zu dem Unterschenkelabschnitt (47) des ersten Rahmens (34) durch eine Höhenverstellung des zweiten Rahmens (35) während einer Höhenverstellung des Unterschenkelabschnitts (47) beizubehalten.

7. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Pflegebett (10) dazu eingerichtet ist, den Winkel, den die Auflagefläche (54) des Unterschenkelabschnitts (47) des ersten Rahmens (34) und die Auflagefläche (90) des zweiten Rahmens (35) einschließt, bei der Höhenverstellung des Unterschenkelabschnitts (47) beizubehalten.

8. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Pflegebett (10) dazu eingerichtet ist, den zweiten Rahmen (35) relativ zu dem Unterschenkelabschnitt (47) des ersten Rahmens (34) abzusenken.

9. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Pflegebett (10) dazu eingerichtet ist, den zweiten Rahmen (35) relativ zu dem Unterschenkelabschnitt (47) des ersten Rahmens (34) abzusenken, wenn der erste Rahmen (34) in einer flachen Liegestellung ist.

10. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Pflegebett (10) dazu eingerichtet ist, den zweiten Rahmen (35) relativ zu dem Unterschenkelabschnitt (47) zur Vorbereitung und/oder während eines Verstellens des ersten Rahmens (34) von einer Liegestellung in eine Sitzstellung oder aus einer Sitzstellung in eine Liegestellung abzusenken.

11. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Pflegebett (10) einen ersten Antrieb (76) aufweist, der dem ersten Rahmen (34) zur Verstellen des ersten Rahmens (34) zugeordnet ist, und wobei das Pflegebett (10) einen zweiten Antrieb (75) aufweist, der dem zweiten Rahmen (35) zum Verstellen des zweiten Rahmens (35) zugeordnet ist, wobei der erste Antrieb (76) und der zweite Antrieb (75) voneinander gesonderte Antriebe (75, 76) sind.

12. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zwischen dem ersten Rahmen (34) und dem zweiten Rahmen (35) eine gedachte vertikale Ebene angeordnet ist, wobei der Antrieb (75) für den zweiten Rahmen (35) einerseits der Ebene angeordnet ist und wobei der erste Rahmen (34) andererseits der Ebene angeordnet ist.

13. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Matratzenteil (18a) und der zweite Matratzenteil (18b) voneinander gesonderte Matratzenteile (18a, 18b) sind.

14. Pflegebett (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei dem zweiten Rahmen (35) wenigstens zwei Teleskopführungen (65a, b) zur Führung des zweiten Rahmens (35) bei der Höhenverstellung relativ zu dem Sockel (20) und vorzugsweise wenigstens ein Linearantrieb (75) zum Antreiben des zweiten Rahmens (35) zur Höhenverstellung zugewiesen sind.