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1. (WO2018095913) DISHWASHER DETERGENT CONTAINING A COPOLYMER
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Patentansprüche

1 . Maschinelles Geschirrspülmittel enthaltend

Z1 ) ein oder mehrere Copolymere enthaltend

a) 0,1 bis 99,9 Mol-%, vorzugsweise 20,0 bis 80,0 Mol-% und besonders bevorzugt 22,0 bis 77,6 Mol-%, einer oder mehrerer kationischer Struktureinheiten (A) und

b) 0,1 bis 99,9 Mol-%, vorzugsweise 0,4 bis 20,0 Mol-% und besonders bevorzugt 0,5 bis 4,4 Mol-%, einer oder mehrerer makromonomerer Struktureinheiten (B),

dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder mehreren kationischen

Struktureinheiten (A) durch die folgenden allgemeinen Formeln (I) und/oder (II) repräsentiert werden:



CO

Y (II)


R1 und R1 a jeweils gleich oder verschieden sind und unabhängig

voneinander jeweils für Wasserstoff und/oder einen Methylrest stehen,

R1 b, R3, R4 und R5 jeweils gleich oder verschieden sind und unabhängig

voneinander jeweils durch Wasserstoff, einen aliphatischen

Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20, vorzugsweise 1 bis 4, C-Atomen, einen cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 5 bis 20, vorzugsweise 5 bis 8, C-Atomen, einen Arylrest mit 6 bis 14 C-Atomen und/oder Polyethylenglykol (PEG)

repräsentiert werden, vorzugsweise jeweils gleich oder verschieden sind und unabhängig voneinander jeweils durch Wasserstoff und/oder Methyl repräsentiert werden und besonders bevorzugt jeweils Methyl bedeuten,

Y gleich oder verschieden ist und durch Sauerstoff, NH und/oder

NR3 repräsentiert wird,

V gleich oder verschieden ist und durch -(CH2)x-,


repräsentiert wird,

x gleich oder verschieden ist und durch eine ganze Zahl von 1 bis

6 repräsentiert wird,

X und Xi jeweils gleich oder verschieden sind und unabhängig

voneinander jeweils durch ein Halogenatom, Ci- bis

C4-Alkylsulfat und/oder Ci- bis C4-Alkylsulfonat repräsentiert werden,

und die eine oder die mehreren makromonomeren Struktureinheiten (B) durch die allgemeine Formel (III) repräsentiert werden:


Z O (C3H6O), (CH2CH2O)p H

gleich oder verschieden ist und durch H und/oder Methyl repräsentiert wird, gleich oder verschieden ist und durch C=O und/oder O(CH2)4 repräsentiert wird und vorzugsweise O(CH2)4 ist,

im molaren Mittel, eine Zahl von 0 bis 7 und vorzugsweise von 0 bis 6 ist,

im molaren Mittel, eine Zahl von 1 bis 150, vorzugsweise von 1 1 bis 150 und besonders bevorzugt von 12 bis 150 ist

und

Z2) ein oder mehrere Enzyme.

2. Maschinelles Geschirrspülmittel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder die mehreren kationischen Struktureinheiten (A) des einen oder der mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) das Polymerisationsprodukt mindestens einer Monomerspezies ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus [2-(Acryloyloxy)-ethyl]-trimethylammoniumchlorid, [2-(Acryloylamino)-ethyl]-trimethylammoniumchlorid, [2-(Acryloyloxy)-ethyl]-trimethylammonium-methosulfat, [2-(Methacryloyloxy)-ethyl]-trimethylammonium-chlorid

bzw. -methosulfat, [3-(Acryloylamino)-propyl]-trimethylammoniumchlorid,

[3-(Methacryloylamino)-propyl]-trimethylammoniumchlorid und

Diallyldimethylammoniumchlorid (DADMAC) darstellen, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus [3-(Acryloylamino)-propyl]-trimethylammoniumchlorid, [3-(Methacryloylamino)-propyl]-trimethylammoniumchlorid und Diallyldimethylammoniumchlorid darstellen und besonders bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus

[3-(Methacryloylamino)-propyl]-trimethylammoniumchlorid und

Diallyldimethylammoniumchlohd, darstellen.

3. Maschinelles Geschirrspülmittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass die eine oder die mehreren makromonomeren

Struktureinheiten (B) der Formel (III) des einen oder der mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) das Polymerisationsprodukt mindestens einer

Monomerspezies ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyethylenglykol-vinyloxy-butylether, Polyethylenglykol-co-polypropylenglykol-vinyloxybutylether (worin I, im molaren Mittel, eine Zahl von 1 bis 7, vorzugsweise von 2 bis 6 und besonders bevorzugt von 3 bis 6 bedeutet), Polyethylenglykol(meth)acrylat und Polyethylenglykol-co-polypropylenglykol(meth)acrylat (worin I, im molaren Mittel, eine Zahl von 1 bis 7, vorzugsweise von 2 bis 6 und besonders bevorzugt von 3 bis 6 bedeutet) darstellen.

4. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der einen oder den mehreren

makromonomeren Struktureinheiten (B) der Formel (III) des einen oder der mehreren Copolymere der Komponente Z1 )

i) Rx H ist, I = 0 ist und p, im molaren Mittel, eine Zahl von 1 bis 150,

vorzugsweise von 1 1 bis 150 und besonders bevorzugt von 12 bis 150 ist, wenn Z O(CH2)4 bedeutet oder

ii) Rx gleich oder verschieden ist und durch H und/oder Methyl repräsentiert wird, I, im molaren Mittel, eine Zahl von 1 bis 7, vorzugsweise von 2 bis 6 und besonders bevorzugt von 3 bis 6 ist, und p, im molaren Mittel, eine Zahl von

1 bis 150, vorzugsweise von 1 1 bis 150 und besonders bevorzugt von 12 bis

150 ist, wenn Z C=O bedeutet.

5. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) zusätzlich zu den Struktureinheiten (A) und (B) eine oder mehrere Struktureinheiten (C) enthalten, die sich von den Struktureinheiten (A) und (B) unterscheiden und wobei das eine oder die mehreren Copolymere

vorzugsweise 0,1 bis 99,8 Mol-% der einen oder der mehreren Struktureinheiten (A), 0,1 bis 99,8 Mol-% der einen oder der mehreren Struktureinheiten (B) und 0,1 bis 99,8 Mol-% der einen oder der mehreren Struktureinheiten (C) enthalten, besonders bevorzugt 20,0 bis 80,0 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (A), 0,4 bis 20,0 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (B) und 15,5 bis 74,6 Mol-% der einen oder der mehreren Struktureinheiten (C) enthalten, und

insbesondere bevorzugt 22,0 bis 77,6 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (A), 0,5 bis 4,4 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (B) und 18,0 bis 74,5 Mol-% der einen oder der mehreren Struktureinheiten (C) enthalten.

6. Maschinelles Geschirrspülmittel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder die mehreren Struktureinheiten (C) des einen oder der mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) das Polymerisationsprodukt mindestens einer Monomerspezies ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus nicht-kationischen Acrylamiden, nicht-kationischen Methacrylamiden und N-Vinyl-substituierten Lactamen mit 5 bis 7 Ringatomen darstellen.

7. Maschinelles Geschirrspülmittel nach Anspruch 5 oder 6, dadurch

gekennzeichnet, dass die eine oder die mehreren Struktureinheiten (C) des einen oder der mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) ausgewählt werden aus der Gruppe bestehend aus dem Polymerisationsprodukt mindestens eines N-Vinyl-substituierten Lactams mit 5 bis 7 Ringatomen und Struktureinheiten der folgenden allgemeinen Formeln (IV) und/oder (V):


NR3R4

worin

R1 gleich oder verschieden ist und Wasserstoff und/oder Methyl bedeutet, und

R3 und R4 jeweils gleich oder verschieden sind und unabhängig voneinander jeweils durch Wasserstoff, einen aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20, vorzugsweise 1 bis 4, C-Atomen, einen

cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 5 bis 20, vorzugsweise 5 bis 8, C-Atomen, einen Arylrest mit 6 bis 14 C-Atomen, einen Alkylarylrest mit 7 bis 14 C-Atomen, eine verzweigte oder unverzweigte Ci-Cs-Monohydroxyalkylgruppe und/oder

Polyethylenglykol (PEG) repräsentiert werden


X


worin

R11 gleich oder verschieden ist und repräsentiert wird durch H und/oder Methyl; X gleich oder verschieden ist und repräsentiert wird durch NH-(CnH2n) mit n = 1 , 2, 3 oder 4; und

R13 gleich oder verschieden ist und repräsentiert wird durch OH, N(CH3)2,

SO3H, PO3H2, O-PO3H2 und/oder para-substituiertes C6H4-SO3H.

8. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder die mehreren Struktureinheiten (C) des einen oder der mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) ausgewählt werden aus den Struktureinheiten der allgemeinen Formel (IV).

9. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder die mehreren Struktureinheiten

(C) des einen oder der mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) das

Polymerisationsprodukt mindestens einer Monomerspezies ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Acrylamid, Methacrylamid, N-Methylacrylamid,

Ν,Ν-Dimethylacrylamid, N-Ethylacrylamid, N-Cyclohexylacrylamid,

N-Benzylacrylamid, N-Methylolacrylamid, N-Isopropylacrylamid und N-tertiär Butylacrylamid darstellen und vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe

bestehend aus Ν,Ν-Dimethylacrylamid und N-Isopropylacrylamid darstellen.

10. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) zusätzlich zu den Struktureinheiten (A), (B) und (C) eine oder mehrere Struktureinheiten (D) enthalten, die sich von den Struktureinheiten (A), (B) und (C) unterscheiden und wobei das eine oder die mehreren Copolymere vorzugsweise 0,1 bis 99,7 Mol-% der einen oder der mehreren Struktureinheiten (A), 0,1 bis 99,7 Mol-% der einen oder der mehreren Struktureinheiten (B), 0,1 bis 99,7 Mol-% der einen oder der mehreren Struktureinheiten (C) und 0,1 bis

99,7 Mol-% der einen oder der mehreren Struktureinheiten (D) enthalten, besonders bevorzugt 20,0 bis 80,0 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (A), 0,4 bis 20,0 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (B), 15,5 bis 74,6 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (C) und 0,1 bis 24,6 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (D) enthalten, und

insbesondere bevorzugt 22,0 bis 77,6 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (A), 0,5 bis 4,4 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (B), 18,0 bis 72,0 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (C) und 0,5 bis 24,6 Mol-% der einen oder der mehreren

Struktureinheiten (D) enthalten.

1 1 . Maschinelles Geschirrspülmittel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) eine oder mehrere Struktureinheiten (D) ausgewählt aus den Struktureinheiten der folgenden allgemeinen Formeln (IX) und/oder (X) enthalten:


worin

R11 gleich oder verschieden ist und repräsentiert wird durch H und/oder Methyl; Z gleich oder verschieden ist und repräsentiert wird durch O und/oder NH;



worin

R11 gleich oder verschieden ist und repräsentiert wird durch H und/oder Methyl; Q gleich oder verschieden ist und repräsentiert wird durch O und/oder NH; und

R15 gleich oder verschieden ist und repräsentiert wird durch H, (CnH2n)-SO3H mit n = 0, 1 , 2, 3 oder 4; (CnH2n)-OH mit n = 0, 1 , 2, 3 oder 4; (CnH2n)-PO3H2 mit n = 0, 1 , 2, 3 oder 4; (CnhbnJ-OPOshb mit n = 0, 1 , 2, 3 oder 4;

(C6H )-SO3H; (C6H )-PO3H2; (CeH^-OPOshb und/oder (CmH2m)e-O-(A'O)u- R16 mit m = 0, 1 , 2, 3 oder 4, e = 0, 1 , 2, 3 oder 4, A' = Cx hbx' mit x' = 2, 3, 4 oder 5, u = eine ganze Zahl von 1 bis 350 und R16 gleich oder verschieden sowie repräsentiert durch eine unverzweigte oder verzweigte

Ci-C4-Alkylgruppe.

12. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Struktureinheiten (A), (B) und gegebenenfalls (C) und (D) des einen oder der mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) in statistischer, blockförmiger, alternierender oder

gradientenartiger Verteilung im Copolymer vorliegen.

13. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das gewichtsmittlere Molekulargewicht Mw des einen oder der mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) von 10 000 bis 250 000 g/mol, vorzugsweise von 15 000 bis 200 000 g/mol und besonders bevorzugt von 25 000 bis 150 000 g/mol beträgt.

14. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass es das eine oder die mehreren Copolymere der Komponente Z1 ) in einer Menge von 0,0005 bis 10 Gew.-%, vorzugsweise in einer Menge von 0,001 bis 5 Gew.-% und besonders bevorzugt in einer Menge von 0,01 bis 0,5 Gew.-% enthält, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des maschinellen Geschirrspülmittels.

15. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Enzyme der Komponente Z2) ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Proteasen, Amylasen, Lipasen, Hemicellulasen, Cellulasen, Perhydrolasen und

Oxidoreduktasen.

16. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass es das eine oder die mehreren Enzyme der Komponente Z2) in einer Menge von 1 x10"6 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise in einer Menge von 1x10"5 bis 3 Gew.-% und besonders bevorzugt in einer Menge von 1x10"4 bis 2 Gew.-% enthält, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des maschinellen Geschirrspülmittels.

17. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich zu dem einen oder den mehreren Copolymeren der Komponente Z1 ) und dem einen oder den mehreren

Enzymen der Komponente Z2) eine oder mehrere weitere Substanzen ausgewählt aus den Komponenten Z3), Z4), Z5) und/oder Z6) enthält:

Z3) einen oder mehrere Gerüststoffe als Komponente Z3),

Z4) ein Bleichsystem als Komponente Z4),

Z5) ein oder mehrere Tenside als Komponente Z5),

Z6) ein oder mehrere weitere Additive, vorzugsweise ausgewählt aus der

Gruppe bestehend aus Komplexbildnern, Glaskorrosionsinhibitoren, Wasser, organischen Lösungsmitteln, Verdickern, Schauminhibitoren, Farbpartikeln, Silberschutzmitteln, Mitteln zur Verhinderung des Anlaufens von Silber, Korrosionsinhibitoren, Farbstoffen, Füllstoffen, keimtötenden

Mitteln, Hydrotropen, Antioxidantien, Enzymstabilisatoren, Parfümen, Lösungsvermittlern, Trägermaterialien, Verarbeitungshilfsmitteln,

Pigmenten und pH-Stellmitteln, als Komponente Z6),

und der pH-Wert des maschinellen Geschirrspülmittels bei 20 °C vorzugsweise von 8 bis 14, besonders bevorzugt von 9 bis 1 1 ,5 und insbesondere bevorzugt von

9,5 bis 1 1 ,5 ist, gemessen als eine 10 Gew.-%ige Lösung des flüssigen oder festen maschinellen Geschirrspülmittels in Wasser.

18. Maschinelles Geschirrspülmittel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Tenside der Komponente Z5) ausgewählt sind aus der Gruppe der nichtionischen Tenside.

19. Maschinelles Geschirrspülmittel nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Tenside der Komponente Z5) ausgewählt sind aus der Gruppe der nichtionischen Tenside bestehend aus Fettal koholalkoxylaten, endgruppenverschlossenen Fettal koholalkoxylaten, Ethylenoxid-Propylenoxid-Blockcopolymeren, N-Acylglucamiden, und

epoxyverschlossenen poly(oxalkylierten) Alkoholen.

20. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass es

Z1 ) 0,0005 bis 10 Gew.-% der Komponente Z1 ),

Z2) 1 x10"6 bis 5 Gew.-% der Komponente Z2),

Z3) 2 bis 50 Gew.-% der Komponente Z3),

Z4) 1 bis 40 Gew.-% der Komponente Z4),

Z5) 0,10 bis 15 Gew.-% der Komponente Z5),

Z6) 0 bis 10 Gew.-% der Komponente Z6)

enthält, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des maschinellen

Geschirrspülmittels.

21 . Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der

Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass es keine Phosphat-basierten Gerüststoffe enthält und vorzugsweise phosphatfrei ist.

22. Maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass es bei 20 °C fest ist und in Form einer Tablette vorliegt.

23. Verfahren zum Reinigen von Geschirr in einer Geschirrspülmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass verschmutztes Geschirr in einer

Geschirrspülmaschine mit einer wässrigen alkalischen Zusammensetzung enthaltend ein maschinelles Geschirrspülmittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 22 behandelt wird.

24. Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der pH-Wert der wässrigen alkalischen Zusammensetzung 8 oder höher und vorzugsweise 9 oder höher ist.

25. Verwendung eines maschinellen Geschirrspülmittels nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 22 oder eines oder mehrerer Copolymere wie in einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13 definiert als Klarspülmittel beim maschinellen Geschirrspülen, vorzugsweise in einem Verfahren nach Anspruch 23 oder 24.

26. Verwendung eines maschinellen Geschirrspülmittels nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 22 oder eines oder mehrerer Copolymere wie in einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13 definiert zur Verbesserung der Benetzbarkeit von Geschirr oder zur Verminderung der Fleckenbildung und Filmbildung auf Geschirr, vorzugsweise in einem Verfahren nach Anspruch 23 oder 24.

27. Verwendung eines maschinellen Geschirrspülmittels nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 22 oder eines oder mehrerer Copolymere wie in einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13 definiert zur Verbesserung der Klarspülleistung eines maschinellen Geschirrspülmittels, vorzugsweise eines maschinellen Geschirrspülmittels nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 22, besonders bevorzugt in einem Verfahren nach Anspruch 23 oder 24.

28. Verwendung eines maschinellen Geschirrspülmittels nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 22 oder eines oder mehrerer Copolymere wie in einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13 definiert zur Verbesserung der Trocknungsleistung eines maschinellen Geschirrspülmittels, vorzugsweise eines maschinellen Geschirrspülmittels nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 22, besonders bevorzugt in einem Verfahren nach Anspruch 23 oder 24.